Die neue Verkehrsreform der Ampel-Großer Fortschritt im Schienennetz geplant
Die Ampel-Koalition einigte sich nach wochenlangen Verhandlungen auf die geplante Verkehrsreform. Dabei haben sie sich unter anderem auf eine Ausbreitung des
Schienennetzes geeinigt. Außerdem wird die LKW-Maut ausgeweitet, um den Umstieg auch auf Lastwagen mit klimafreundlichen Antrieben anzutreiben. Die Einnahmen der LKW-Maut gehen unter anderem an
das Schienennetz, um bis 2030 die nötigsten Schienen zu sanieren. Hinzu kommen 40 Milliarden Euro, die Verkehrsminister Wissing auch für die Schienen zur Verfügung stellen wolle.
Kritik zu der LKW-Maut kommt von Oppositionschef Merz. Die Maut führe, behauptete Merz: "zu einer Tik-Tok Challenge", die darin besteht die neue Maut auszutricksen, um weniger Geld zu bezahlen. Dies sei besonders bei kleineren Firmen beliebt, die nicht so viel Geld machen. Darauf hin sprach Verkehrsminister Wissing die Leitung des chinesischen Konzerns an: "Die Inhalte müssen laut Wissing sofort gelöscht werden." Nicht nur das Schienennetz, sondern auch die Autobahnen werden ausgebaut und die maroden Brücken saniert.
Das Straßenverkehrsgesetzt wird minimal geändert, sodass es einfacher wird in kleinen Kommunen Tempo 30 Zonen einzurichten. Grünen-Fraktionsvize Verlinden spricht von einer: ‚,historischen Weichenstellung für eine moderne und klimafreundliche Mobilität."
Die Menschen können sich laut Verlinden auf mehr Radwege, Fußgängerwege und auf eine bessere Deutsche Bahn freuen. Auch die Busspuren sollen ausgebaut werden.
Quellen:
Welt.de, Berliner-Zeitung.de, Berliner-Morgenpost.de, Spiegel.de
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